Neue Protestbewegungen und staatliche Repressionen
- Was: Diskussionsveranstaltung zur aktuellen politischen Situation in Russland |
- Wann: 27. April 2013, 19:00 Uhr |
- Sprache: Deutsch |
- Eintritt: 3 € |
Seit Ende Februar 2013 führt der russische Staat landesweit Kontrollen in Nichtregierungsorganisationen durch. Betroffen sind unabhängige Bürgerinitiativen in über dreißig Regionen der Russischen Föderation. Das koordinierte Vorgehen gegen die Zivilgesellschaft ist der vorläufige Höhepunkt einer Kampagne, die kurz nach der Präsidentschaftswahl im Mai 2012 begonnen hat. Sie umfasst sowohl neu verabschiedete Gesetze zur Beschränkung der Versammlungs-, Meinungs- und Vereinigungsfreiheit und zur Diskriminierung von Schwulen und Lesben als auch strafrechtliche Sanktionen, die sich unter Vorwänden gegen Schlüsselfiguren der außerparlamentarischen Opposition richten.
Die Massendemonstrationen seit dem Winter 2011/2012 in Russland haben gezeigt, wie stark die Unzufriedenheit und das Protestpotential im Land in den letzten Jahren gewachsen sind. Weltweite Solidaritätsbekundungen mit dem „Russischen Frühling“ haben darüber hinaus bewiesen, dass die russische Protestbewegung international wahrgenommen wird. Dass der Kreml diese Entwicklung als Bedrohung empfindet, zeigt er nun sehr deutlich durch Razzien bei international bekannten Nichtregierungsorganisationen und durch eine Medienkampagne, die Andersdenkende einschüchtern und stigmatisieren soll.
Wie haben die Massenproteste die russische Gesellschaft verändert? Welchen Einfluss wird die reaktive Politik des Kremls haben und welche Handlungsstrategien verfolgen nichtstaatliche Akteure in Russland heute? Wie kann die russische Zivilgesellschaft unterstützt werden? Diese Fragen sollen gemeinsam mit russischen Experten diskutiert werden.
Es diskutieren:
Andrej Kalich (Zentrum für die Entwicklung von Demokratie und Menschenrechten, Moskau/St. Petersburg)
Mischa Gabowitsch (Soziologe und Zeithistoriker, Potsdam/Berlin. Autor des im Mai 2013 bei Suhrkamp erscheinenden Buches „Putin kaputt!? Russlands neue Protestkultur“)
Moderation: Tim Bohse (Deutsch-Russischer Austausch e. V., Berlin)
Die Diskussionsveranstaltung wird durch den Deutsch-Russischen Austausch Berlin e.V. (www.austausch.org), iDecembrists e. V. (www.idecembrists.de) organisiert.